Mit gross­er Freude nehmen wir Ken­nt­nis von der kür­zlichen Zurück­weisung der Beschw­erde gegen das Urteil des Bern­er Oberg­erichts vom Herb­st 2024 durch das Schweiz­erische Bundesgericht.

Die Musik­ther­a­peuten Christo­pher Baron und Diet­mar Elsler haben ihre langjähri­gen Erfahrun­gen und span­nen­den Ther­a­piean­sätze mit dem Hang Balu zu Papi­er gebracht. Die Lek­türe lohnt sich. Lesen Sie hier mehr dazu.

Wir nehmen mit Genug­tu­ung zur Ken­nt­nis, dass am 4. Dezem­ber 2024 eine neue Bestä­ti­gung des Urhe­ber­rechts am Hang aus Col­mar, Frankre­ich, bei der PANArt eingetrof­fen ist. Es bet­rifft nicht nur Frankre­ich, son­dern auch Ital­ien, Deutsch­land, die Nieder­lande, Spanien und Irland. Zudem gibt das Urteil Hin­weise, welche Pla­giate die Rechte der Urhe­berin und des Urhe­bers, Sabi­na Schär­er und Felix Rohn­er, ver­let­zen dürften.

Nach dem jüng­sten HCU-„Newsletter“ sehen wir uns ver­an­lasst, einige klarstel­lende Sätze zur Diskus­sion um das Bern­er Urteil beizus­teuern, das den urhe­ber­rechtlichen Schutz des HANG für die Schweiz, Deutsch­land und die Nieder­lande ein­drück­lich bestätigt hat.

Das Amt der europäis­chen Union für geistiges Eigen­tum (EUIPO) hat entschieden. 

Das Oberg­ericht des Kan­tons Bern fällte am 2. Juli 2024 die lang erwartete Entschei­dung in dem von 25 Her­stellern und Händlern von Hand­pans (“Kläger”) im Okto­ber 2020 angestrengten Ver­fahren. In sein­er 95seitigen Entschei­dung stellte das Gericht fest, dass das HANG in all seinen Ver­sio­nen und wie in der unten­ste­hen­den Skizze dargestellt, nach schweiz­erischem, deutschem und nieder­ländis­chem Recht urhe­ber­rechtlich geschützt ist.

Antrag auf Löschung der Marke HANG: Diesen Angriff wird die PANArt vereitlen.

Das Han­dels­gericht des Kan­tons Bern hat­te die Hauptver­hand­lung auf zwei Tage ange­set­zt. Und so lange hat sie auch gedauert – ungewöhn­lich lange für eine Gerichtsver­hand­lung in der Schweiz. Der Gerichtssaal war bis auf den let­zten Platz besetzt.

Nach­dem die Kläger­schaft im Mai ihre Rep­lik ein­gere­icht hat­te, haben wir im Sep­tem­ber unsere Dup­lik ein­gere­icht. Damit ist der Schriften­wech­sel abgeschlossen und wird das Han­dels­gericht Bern zur Hauptver­hand­lung voraus­sichtlich Anfangs 2023 vor­laden. Das Urteil zur Frage, ob das HANG urhe­ber­rechtlich geschützt ist, erhof­fen wir somit in einem Jahr.

Worum es geht.
Ein Erk­lärungsver­such.

Von Felix Rohn­er, PANArt

Das von Sabi­na Schär­er und Felix Rohn­er im Jahr 2000 geschaf­fene und von der PANArt Hang­bau AG, Bern, Schweiz hergestellte und ver­triebene Hang® ist urhe­ber­rechtlich geschützt.

Weshalb das so ist, und was das bedeutet, wollen wir anhand von Fra­gen beant­worten, die von Anbi­etern von Hand­pans und anderen am The­ma inter­essierten Men­schen häu­fig an uns herange­tra­gen werden.

Die enorme wirtschaftliche Bedeu­tung des geisti­gen Eigen­tums für unsere Gesellschaft und die Notwendigkeit eines effizien­ten rechtlichen Schutzes von Inno­va­tio­nen und Investi­tio­nen in Tech­nolo­gie und Kul­tur sind inzwis­chen anerkannt.