Mit Freude nehmen wir den Entscheid des Han­dels­gerichts zur Ken­nt­nis.
Nach­fol­gend find­en Sie eine Zusam­men­fas­sung sowie das voll­ständi­ge Urteil.

Die Gruppe, die sich als «HCU Hand­pan Com­mu­ni­ty Unit­ed» beze­ich­net, hat unter Fed­er­führung von Ralf Van den Bor soeben eine weit­ere Spende­nak­tion ges­tartet. Unter dem Titel ​“The Hand­pan may become ILLE­GAL” wird die Angst geschürt, dass die Ein­forderung des Urhe­ber­rechts am Hang durch uns die Frei­heit «of hun­dreds of mak­ers and musi­cians world­wide» bedro­ht. Zudem wird der Ein­druck erweckt, ein Hand­pan müsse notwendig genau so ausse­hen wie das Hang, also eine lin­sen­för­mige Grund­form, eine zen­trale Kup­pel, ein gegenüber liegen­des Res­o­nan­zloch und kre­is­för­mig ange­ord­nete Ton­felder aufweisen.

Diese Aus­sagen sind in dreifach­er Hin­sicht falsch und zudem irreführend.

Mit gross­er Freude nehmen wir Ken­nt­nis von der kür­zlichen Zurück­weisung der Beschw­erde gegen das Urteil des Bern­er Oberg­erichts vom Herb­st 2024 durch das Schweiz­erische Bundesgericht.

Die Musik­ther­a­peuten Christo­pher Baron und Diet­mar Elsler haben ihre langjähri­gen Erfahrun­gen und span­nen­den Ther­a­piean­sätze mit dem Hang Balu zu Papi­er gebracht. Die Lek­türe lohnt sich. Lesen Sie hier mehr dazu.

Wir nehmen mit Genug­tu­ung zur Ken­nt­nis, dass am 4. Dezem­ber 2024 eine neue Bestä­ti­gung des Urhe­ber­rechts am Hang aus Col­mar, Frankre­ich, bei der PANArt eingetrof­fen ist. Es bet­rifft nicht nur Frankre­ich, son­dern auch Ital­ien, Deutsch­land, die Nieder­lande, Spanien und Irland. Zudem gibt das Urteil Hin­weise, welche Pla­giate die Rechte der Urhe­berin und des Urhe­bers, Sabi­na Schär­er und Felix Rohn­er, ver­let­zen dürften.

Nach dem jüng­sten HCU-„Newsletter“ sehen wir uns ver­an­lasst, einige klarstel­lende Sätze zur Diskus­sion um das Bern­er Urteil beizus­teuern, das den urhe­ber­rechtlichen Schutz des HANG für die Schweiz, Deutsch­land und die Nieder­lande ein­drück­lich bestätigt hat.

Das Amt der europäis­chen Union für geistiges Eigen­tum (EUIPO) hat entschieden. 

Das Oberg­ericht des Kan­tons Bern fällte am 2. Juli 2024 die lang erwartete Entschei­dung in dem von 25 Her­stellern und Händlern von Hand­pans (“Kläger”) im Okto­ber 2020 angestrengten Ver­fahren. In sein­er 95seitigen Entschei­dung stellte das Gericht fest, dass das HANG in all seinen Ver­sio­nen und wie in der unten­ste­hen­den Skizze dargestellt, nach schweiz­erischem, deutschem und nieder­ländis­chem Recht urhe­ber­rechtlich geschützt ist.

Antrag auf Löschung der Marke HANG: Diesen Angriff wird die PANArt vereitlen.

Das Han­dels­gericht des Kan­tons Bern hat­te die Hauptver­hand­lung auf zwei Tage ange­set­zt. Und so lange hat sie auch gedauert – ungewöhn­lich lange für eine Gerichtsver­hand­lung in der Schweiz. Der Gerichtssaal war bis auf den let­zten Platz besetzt.

Nach­dem die Kläger­schaft im Mai ihre Rep­lik ein­gere­icht hat­te, haben wir im Sep­tem­ber unsere Dup­lik ein­gere­icht. Damit ist der Schriften­wech­sel abgeschlossen und wird das Han­dels­gericht Bern zur Hauptver­hand­lung voraus­sichtlich Anfangs 2023 vor­laden. Das Urteil zur Frage, ob das HANG urhe­ber­rechtlich geschützt ist, erhof­fen wir somit in einem Jahr.

Worum es geht.
Ein Erk­lärungsver­such.

Von Felix Rohn­er, PANArt

Die enorme wirtschaftliche Bedeu­tung des geisti­gen Eigen­tums für unsere Gesellschaft und die Notwendigkeit eines effizien­ten rechtlichen Schutzes von Inno­va­tio­nen und Investi­tio­nen in Tech­nolo­gie und Kul­tur sind inzwis­chen anerkannt.